|
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für alle vertraglichen Beziehungen zwischen der Reichmann & Schrepf GbR, Kehlweg 13, 65239 Hochheim, Deutschland - nachfolgend Figuren Journal genannt - und den Nutzern des Internetportals und werden mit der Anmeldung bei Figuren Journal bzw. Inanspruchnahme der bereitgestellten Leistungen ausdrücklich anerkannt.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3) Vertragssprache ist deutsch.
Der vollständige Vertragstext wird von Figuren Journal nicht gespeichert. Vor Absenden des Vertragsangebots können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang des Vertragsangebots bei Figuren Journal werden die Vertragsdaten einschließlich der gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an den Nutzer übersandt.
§ 2 Gegenstand der Nutzung
(1) Figuren Journal unterhält auf der vorliegenden Webseite eine interaktive Sammlerplattform, über welche registrierte Nutzer (nachfolgend Mitglieder genannt) sowohl Waren und Leistungen anbieten und vertreiben als auch kaufen können.
(2) Schwerpunkt ist die Bereitstellung einer Spezialverkaufsplattform für Liebhaber, Sammler und Händler von Figuren aller Art und deren Zubehör.
§ 3 Begründung der Mitgliedschaft
(1) Für die aktive Nutzung der Handelsplattform ist die Registrierung als Mitglied notwendig.
(2) Es stehen eine kostenfreie und mehrere kostenpflichtige Mitgliedschaften zur Auswahl. Der jeweilige Leistungsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung, die über die Schaltfläche "Mitgliedschaften" aufgerufen werden kann.
(3) Für die Registrierung kostenpflichtiger Mitgliedschaften ist zunächst die Registrierung als kostenfreies Mitglied (BASIC) Voraussetzung.
(4) Jeder Nutzer darf sich nur einmal als Mitglied auf der Website registrieren.
(5) Für die Begründung der BASIC Mitgliedschaft ist auf der Seite "Mitgliederregistrierung" die Eingabe der persönlichen Daten des Nutzers (Name, Vorname, E-Mail-Adresse, Sprache) sowie die Wahl eines Mitgliedsnamens und Passwortes notwendig. Nach Absendung der Daten über die Schaltfläche "registrieren" erfolgt die Verifizierung der E-Mail-Adresse und die Übersendung eines Aktivierungscodes. Mit der Aktivierung des für das Mitglied eingerichteten Accounts durch Eingabe des Aktivierungscodes kommt der Nutzungsvertrag über die kostenfreie Mitgliedschaft BASIC zu Stande.
Bis zu diesem Zeitpunkt kann die Begründung der Mitgliedschaft jederzeit abgebrochen werden.
(6) BASIC Mitglieder können jederzeit die Löschung ihrer Registrierung in Textform gegenüber Figuren Journal verlangen, die Löschung erfolgt unverzüglich nach Eingang des Löschantrags.
(7) Die kostenpflichtigen Mitgliedschaften können nach Registrierung der BASIC Mitgliedschaft durch gesonderten Nutzungsvertrag begründet werden. Die hierzu erforderlichen Vertragsformulare sind über die Seite "Mitgliedschaften" abrufbar und müssen ausgefüllt und unterzeichnet an Figuren Journal per Faxübertragung oder per Brief übersandt werden. Mit Zugang bei Figuren Journal gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab, an welches er 5 Tage gebunden ist. Die Begründung der Mitgliedschaft (Vertragsschluss) erfolgt durch Annahme in Textform.
(8) Ein Anspruch auf die Annahme der Mitgliedschaft besteht nicht. Figuren Journal behält sich das Recht vor, die Annahme von Mitgliedschaften ohne Begründung abzulehnen und registrierte BASIC Mitglieder von der Nutzung der interaktiven Sammlerplattform auszuschließen. Der Ausschluss von kostenpflichtigen Mitgliedern setzt die Beendigung des gesondert geschlossenen Nutzungsvertrages voraus.
(9) Die Mitgliedschaft ist nicht übertragbar. Mitgliedsname und Passwort dürfen nur vom registrierten Mitglied selbst verwendet werden und sind geheim zu halten.
§ 4 Preise/Zahlungsbedingungen
(1) Die monatlichen Entgelte für kostenpflichtige Mitgliedschaften ergeben sich aus der über die Seite "Mitgliedschaften" aufrufbaren Preisliste. Es erfolgt kein Ausweis der Umsatzsteuer, da die Kleinunternehmer-Regelung gemäß § 19 UStG angewendet wird.
(2) Die Entgelte sind im Voraus jeweils am ersten Kalendertag für den vereinbarten Abrechnungszeitraum (1 Monat, 3, 6 oder 12 Monate) fällig und werden bei Mitgliedern mit deutschem Girokonto per SEPA-Lastschrift erhoben bzw. sind von Mitgliedern ohne deutsches Girokonto auf das Konto des Figuren Journals zu überweisen.
(3) Bei Zahlung per SEPA-Lastschrift ermächtigen Sie uns durch Erteilung eines entsprechenden SEPA-Mandats, den Rechnungsbetrag vom angegebenen Konto einzuziehen.
Die Frist für die Übermittlung der Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Tage vor dem Fälligkeitsdatum verkürzt. Sie sind verpflichtet für die ausreichende Deckung des Kontos zum Fälligkeitsdatum zu sorgen. Im Falle einer Rücklastschrift aufgrund Ihres Verschuldens haben Sie die anfallende Bankgebühr zu tragen.
§ 5 Marktplatz/Verkaufsliste
(1) Figuren Journal stellt auf dem Marktplatz eine Verkaufsliste für den Handel mit Figuren und Zubehör bzw. andere Artikelkategorien zur Verfügung.
(2) Diese Verkaufsliste stellt ausschließlich eine Plattform zur Kontaktaufnahme von Anbietern und Interessenten dar. Die Abwicklung der geschäftlichen Transaktion ist allein Angelegenheit des Anbieters und des jeweiligen Interessenten. Ein Vertrag über die angebotenen Waren und Leistungen kommt nur zwischen dem Anbieter und dem Käufer zustande, Figuren Journal selbst wird nicht Vertragspartner des geschlossenen Vertrages.
(3) Figuren Journal übernimmt keinerlei Haftung gegenüber Käufer oder Verkäufer im Zusammenhang mit den angebotenen Waren. Figuren Journal hat insbesondere keinen Einfluss auf die Qualität der angebotenen Waren oder auf die Wahrheit und Richtigkeit der Angebote von Käufern oder Verkäufern. Ebenso wenig verfügt Figuren Journal über Informationen oder Kenntnisse bezüglich der Berechtigung der Anbieter zum Verkauf von Waren sowie die Bonität der Verkäufer.
(4) Der Anbieter ist uneingeschränkt für die von ihm auf der Verkaufsliste eingestellten Angebote verantwortlich. Mit dem Einstellen eines Angebots sichert der Anbieter zu, dass durch dieses keine Urheber-, Marken- oder sonstige Rechte Dritter verletzt werden. Zudem versichert der Anbieter, dass er die angeboten Artikel auch wirklich besitzt und bereit ist, diese zu dem angegebenen Preis zu verkaufen. Der Anbieter stellt Figuren Journal von allen Ansprüchen, die aus einem von ihm zu vertretenen Verstoß gegen die Rechte Dritter entstehen, frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
(5) Der Anbieter hat sein Angebot in die entsprechende Kategorie einzustellen und richtig und vollständig zu beschreiben. Hierbei muss er alle ihm bekannten, für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale, insbesondere solche, die den Wert des angebotenen Artikels beeinflussen, wahrheitsgemäß angeben. Die Beschreibung und Bilder dürfen keine Werbung für andere als das angebotene Objekt enthalten. Die Verlinkung auf nicht zum Figuren Journal gehörende Webseiten ist verboten.
(6) Der Verkauf von neuer Fachliteratur durch die Mitglieder über die Verkaufsliste ist nicht gestattet.
(7) Jedes Verkaufsangebot erhält eine fortlaufende Nummer auf der Verkaufsliste. Jeder zum Verkauf angebotene Gegenstand darf nur unter einer Nummer angeboten werden. Insbesondere ist es verboten, Angebote kurzzeitig zu löschen, um diese dann erneut wieder an vorderster Stelle in die Verkaufsliste einzubringen.
(8) Es ist verboten, Objekte anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland verstoßen.
Verkäufer und Käufer versichern, dass sie Figuren und Zubehör aus der Zeit des III. Reiches nur zu Zwecken der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der
Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken anbieten oder erwerben (§§86, 86a Strafgesetzbuch der Bundesrepublik Deutschland).
Die Darstellung von verfassungswidrigen Symbolen in der Verkaufsliste, insbesondere solchen aus der Zeit des III. Reiches, ist ausdrücklich verboten, diese sind, soweit vorhanden, vollständig unkenntlich zu machen.
(9) Der Anbieter kann der Beschreibung des Artikels kostenlos ein Bild pro Angebot hinzufügen. Zur bildlichen Beschreibung eines Angebots dürfen nur Bilder verwendet werden, für die der Anbieter Urheber- oder ausreichende Nutzungsrechte besitzt.
(10) Figuren Journal behält sich insbesondere beim Verstoß gegen Regeln zum Angebot von Artikeln vor, Angebote jederzeit ohne Ankündigung, Benachrichtigung und ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder aus der Verkaufsliste zu löschen. Im Widerholungsfall ist Figuren Journal zur Löschung des Mitgliederaccounts bzw. bei kostenpflichtigen Mitgliedschaften auch zur Kündigung des Nutzungsvertrages berechtigt. Die Zahlung der vereinbarten Entgelte bleibt hiervon unberührt.
§ 6 Forum
(1) Mit dem Forum stellt Figuren Journal allen Mitgliedern eine weltweite Plattform zur Kontaktaufnahme und zum Austausch von Nachrichten und Informationen zur Verfügung. Dieses Forum beinhaltet:
- Expertenforum,
- online Chat,
- PinBoard.
(2) Das Forum dient dem Informationsaustausch unter Sammlern und Figurenfreunden. Es dürfen nur Beiträge ins Forum eingestellt werden, die einen Bezug zum Thema Aufstellfiguren und Zubehör haben. Die einzelnen Bereiche dürfen nur gemäß Ihrer Bestimmung benutzt werden. Insbesondere dürfen auf dem Expertenforum keine Such- bzw. Verkaufsanzeigen eingebracht werden. Suchanzeigen sind auf dem PinBoard und Verkaufsanzeigen in die Verkaufsliste einzustellen.
(3) Die Nutzung des Forums ist für alle Mitglieder kostenfrei. Um einem möglichen Missbrauch des Forums vorzubeugen, ist die aktive Nutzung des Forums nur angemeldeten Mitgliedern vorbehalten.
(4) Alle Beiträge werden unter dem Namen des jeweiligen Nutzers veröffentlicht. Auf dem Expertenforum und im online Chat kann zu jedem Beitrag zur Verdeutlichung zusätzlich ein Bild mit eingestellt werden.
Für die Einstellung von Beiträgen und Bildern gilt sinngemäß § 5 Abs. 8 und 9. Die Einträge in dem Forum stellen einzig die Meinung des jeweiligen Autors dar und spiegeln in keiner Weise die Meinung von Figuren Journal wieder. Jeder Nutzer ist für die von ihm eingestellten Beiträge voll verantwortlich. Bei der Erstellung von Beiträgen sind die gesetzlichen Vorschriften einzuhalten.
(5) Einträge mit Werbecharakter sind nicht zulässig. Insbesondere ist die Angabe von E-Mail-Adressen, Telefonnummern und Internetadressen unzulässig.
(6) Einträge im Forum können durch den Verfasser nicht mehr gelöscht werden.
(7) Figuren Journal ist für den Inhalt der Beiträge nicht verantwortlich. Figuren Journal behält sich das Recht vor, Einträge im Forum jederzeit und ohne Ankündigung zu löschen oder redaktionell zu überarbeiten.
§ 7 Terminkalender
(1) In dem Terminkalender werden Veranstaltungstermine mit Bezug zum Thema Figuren und Zubehör angezeigt. Der Terminkalender erhebt keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit und wird kostenfrei geführt.
(2) Im Terminkalender von Figuren Journal werden nur Veranstaltungstermine genannt, die durch den jeweiligen Veranstalter an Figuren Journal gemeldet wurden, oder deren Veröffentlichung durch den Veranstalter autorisiert wurde.
(3) Die im Terminkalender veröffentlichten Daten sind ohne Gewähr. Dies bezieht sich insbesondere auf das Datum, die Örtlichkeiten, die tatsächliche Durchführung und die Art der Veranstaltung. Es wird daher dringend empfohlen sich vor der Veranstaltung mit dem jeweiligen Veranstalter persönlich in Verbindung zu setzen.
(4) Das Figuren Journal behält sich vor, die Aufnahme von Terminen in den Terminkalender ohne Begründung abzulehnen.
§ 8 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Reichmann & Schrepf GbR, Kehlweg 13, 65239 Hochheim, Telefonnummer: +49 (0)6146 607890, Telefaxnummer: +49 (0)6146 2764, E-Mail-Adresse: redaktion@figuren-journal.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Reichmann & Schrepf GbR, Kehlweg 13, 65239 Hochheim, Telefaxnummer: +49 (0)6146 2764, E-Mail-Adresse: redaktion@figuren-journal.com:
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Impressum Gesetzliche Anbieterkennung: Reichmann & Schrepf GbR Figuren Journal ® vertreten durch die geschäftsführenden Gesellschafter: Margit Reichmann, Monika Schrepf Kehlweg 13 65239 Hochheim Deutschland Telefon: +49 (0)6146 607890 Telefax: +49 (0)6146 2764 E-Mail: redaktion@figuren-journal.com USt-IdNr.: DE 226546469 Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV: Volker Reichmann Kehlweg 13 65239 Hochheim
Alternative Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr
|
